Archiv für Oktober 2008

Diesen August hatte ein US-Gericht entschieden, dass Sirf, der Anbieter von Chipsätzen, Patente der Broadcom-Tochter “Global Locate” verletzt. Wegen möglicher Verfahrensfehler legten die Handelskomission der USA (USITC) und Sirf jedoch Widerspruch ein. Nach wiederholter Prüfung wurde Global Locate jetzt das Recht zugesprochen; drei Patente von Global Locate seien tatsächlich durch Sirf-Produkte verletzt worden. Gleichzeitig wurden sechs Patente, gegen die Sirf geklagt hatte, von USITC für gültig erklärt. Durch die Entscheidung der USITC ist der Weg frei für eine Festsetzung von Sanktionen gegen Sirf. Der erste Vorschlag war ein Verkaufsstopp von Produkten mit Sirf Chips, falls es zu keiner anderen Einigung komme. Normalerweise werden solche Patentstreitigkeiten in den USA jedoch durch Schadensersatzzahlungen in Verbindung mit einer langfristigen Lizenzierung der Patente behoben. Am 08. Dezember 2008 soll die Entscheidung des Gerichts bekanntgegeben werden.